„Wer den Niedersächsischen Weg wirklich umsetzen will, sollte das Volksbegehren unterschreiben“

Die Volksbegehren-Inititative sieht den Niedersächsischen Weg noch zu sehr „im Kriechgang auf der Holperstrecke. Der Niedersächsische Weg ist bislang nur eine sehr vage Absichtserklärung, niemand muss sich daran halten. Deshalb finden ihn die Landwirtschaftsvertreterinnen und -vertreter ja auch so gut“, sagt Klaus Ahrens, Mitinitator des laufenden Volksbegehrens Artenvielfalt und Vizepräsident der Deutschen Berufs- und Erwerbsimker auf die Presseerklärung des Umweltministers vom 23. Juli zum Fortgang der Verhandlungen der Landesregierung. „Denn auch wenn Umweltminister Olaf Lies im Frühsommer noch vollmundig verkündet hat, er werde sehr schnell konkrete Gesetzesänderungen für einen besseren Natur- und Artenschutz vorlegen, nimmt jetzt erstmal nur die Arbeit und seine Sommerreise Fahrt auf. Mir scheint der niedersächsische Weg daher eher auf einer Holperstrecke und im Kriechgang unterwegs zu sein. Wer den Niedersächsischen Weg wirklich umsetzen will, sollte das Volksbegehren unterschreiben.“

Dabei liegen der Niedersächsische Weg und das Volksbegehren in ihren Zielen nahe beieinander: Beide wollen einen besseren Grünland-, Gewässer- und Wiesenvogelschutz und einen besseren Schutz der Strukturen in der Landschaft. Klaus Ahrens sieht deshalb im Niedersächsischen Weg und dem Volksbegehren auch keinen grundlegenden Gegensatz. Der Unterschied sei aber: „Das Volksbegehren hat bereits einen fertigen und juristisch geprüften Gesetzestext für besseren Artenschutz in Niedersachsen vorgelegt. Der Niedersächsische Weg ist bislang nur eine sehr vage Absichtserklärung, niemand muss sich daran halten. Deshalb finden ihn die Landwirtschaftsvertreterinnen und -vertreter ja auch so gut“, meint Ahrens. „Wir brauchen im Natur- und Artenschutz aber endlich Verbindlichkeit, die das Landvolk nach den Verlautbarungen einiger seiner Kreisvorsitzenden in Wahrheit immer noch nicht will.“

Wenn der Niedersächsische Weg sich nicht nur in schönen Überschriften einig sei, sondern ein genau so gutes Ergebnis an gesetzlichen Regelungen erziele wie das Volksbegehren, sei das sehr zu begrüßen. „Es steht aber in den Sternen, wann das so weit sein wird. Wir machen dem jedenfalls weiter Beine und sammeln weiter Unterschriften für das Volksbegehren“, so Ahrens.